EU-Streitschlichtung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Verbraucher­streit­beilegung/Universal­schlichtungs­stelle:
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

1. DATENSCHUTZ AUF EINEN BLICK
Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website
Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

2. ALLGEMEINE HINWEISE UND PFLICHTINFORMATIONEN
Datenschutz
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

WA Notstromtechnik GmbH
Waldstraße 11
D – 33415 Verl

Telefon: +49 (0) 5246 9200-0
E-Mail: info@wa-stromerzeuger.de

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

3. DATENERFASSUNG AUF UNSERER WEBSITE
Cookies
Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

Browsertyp und Browserversion
verwendetes Betriebssystem
Referrer URL
Hostname des zugreifenden Rechners
Uhrzeit der Serveranfrage
IP-Adresse
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

4. PLUGINS UND TOOLS
YouTube
Unsere Website nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.

Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben.

Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

Google reCAPTCHA
Wir nutzen „Google reCAPTCHA“ (im Folgenden „reCAPTCHA“) auf dieser Website. Anbieter ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf dieser Website (z. B. in einem Kontaktformular) durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Websitebesuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Websitebesucher die Website betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA verschiedene Informationen aus (z. B. IP-Adresse, Verweildauer des Websitebesuchers auf der Website oder vom Nutzer getätigte Mausbewegungen). Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet.

Die reCAPTCHA-Analysen laufen vollständig im Hintergrund. Websitebesucher werden nicht darauf hingewiesen, dass eine Analyse stattfindet.

Die Speicherung und Analyse der Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Webangebote vor missbräuchlicher automatisierter Ausspähung und vor SPAM zu schützen. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TDDDG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Weitere Informationen zu Google reCAPTCHA entnehmen Sie den Google-Datenschutzbestimmungen und den Google Nutzungsbedingungen unter folgenden Links: https://policies.google.com/privacy?hl=de und https://policies.google.com/terms?hl=de.

Das Unternehmen verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF). Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, der die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll. Jedes nach dem DPF zertifizierte Unternehmen verpflichtet sich, diese Datenschutzstandards einzuhalten. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie vom Anbieter unter folgendem Link: https://www.dataprivacyframework.gov/participant/5780.

Friendly Captcha
CAPTCHA-Dienst, der verwendet wird, um zu überprüfen, ob die innerhalb unseres Onlineangebotes eingegebenen Daten (z. B. auf einer Login-Seite oder einem Kontaktformular) von einem Menschen oder einem automatisierten Programm eingegeben wurden. Zu diesem Zweck analysiert der Dienst das Verhalten der Nutzer unseres Onlineangebotes anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald ein Nutzer unser Onlineangebot nutzt. Für die Analyse werden verschiedene Informationen ausgewertet (IP-Adresse, Verweildauer des Besuchers auf der Website oder App oder Mausbewegungen des Nutzers sowie technische Informationen zum eingesetzten Endgerät und Browser des Nutzers); Dienstanbieter: Friendly Captcha GmbH, Am Anger 3-5, 82237 Wörthsee, Deutschland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://friendlycaptcha.com/de/; Datenschutzerklärung: https://friendlycaptcha.com/de/legal/privacy-end-users/. Auftragsverarbeitungsvertrag: https://friendlycaptcha.com/de/legal/.

Google Web Fonts
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.

Google Maps
Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.

Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Allgemeines

Unseren Lieferungen liegt diese Verkaufsbedingungen zugrunde. Mündliche Nebenabreden, nachträgliche Vertragsänderungen, die Anerkennung von Geschäftsbedingungen des Käufers sowie die Zusicherung von Eigenschaften des Liefergegenstandes bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Die fehlerhafte Übermittlung von Fax-Bestellungen, telefonischen oder fernschriftlichen Bestellungen sowie Weisungen geht auf Gefahr des Käufers. Nebenleistungen im Zusammenhang mit der Lieferung des Liefergegenstandes übernehmen wir, wenn dies schriftlich vereinbart wird. Hierfür gilt gleichfalls diese Verkaufsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall für solche Leistungen besondere Bedingungen vereinbart werden.

Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. An Angeboten, Zeichnungen, technischen Informationen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nur nach unserer vorherigen Zustimmung zugänglich gemacht werden. Der Käufer ist an seine Bestellung nach deren Eingang bei uns gebunden. Der Abschluss des Kaufvertrages erfolgt durch unsere schriftliche Bestätigung oder Rechnung. Verbindlich für den Umfang der Lieferung ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung, sofern der Käufer etwaigen Abweichungen gegenüber der Bestellung nicht unverzüglich widerspricht. Vertragsänderungen und Ergänzungen sind für uns nur bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Technische Daten, Betriebskosten, Verbrauchswerte, Leistungen, Gewichte, Abmessungen usw. sind nur Annährungswerte. Leistungen, Drehzahlen, Verbrauchswerte usw. bei Motoren gelten durch die Prüfstandsergebnisse des Herstellerwerkes als nachgewiesen. Es gelten die Deutschen Industrienormen (DIN). Konstruktions-, Form- und Materialänderungen des Liefergegenstandes bleiben uns vorbehalten, sofern der Liefergegenstand dadurch nicht grundlegend verändert wird und die Änderungen für den Käufer zumutbar sind. Die Übertragung von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Vertrag auf Dritte bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.

Preise

Die Preise sind in EURO der Deutschen Bundesbank (EUR) berechnet; sie gelten netto ohne Skonto oder sonstigen Nachlass ab Lieferwerk. Verpackungs-, Versicherungs-, Zoll- und etwaige andere Kosten, wie zum Beispiel für Konsulatsbescheinigungen und Ursprungszeugnisse, gehen zu Lasten des Käufers. Zur Berechnung kommen die am Tage der Lieferung gültigen Preise; bei Auslieferung des Liefergegenstandes in der Bundesrepublik Deutschland ist vom Käufer zusätzlich die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zu bezahlen.

Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind ohne jeden Abzug in EURO – sofern nichts anderes vereinbart wurde – wie folgt zu leisten:

1/3 des Gesamtkaufpreises bei Abschluss des Kaufvertrages.
2/3 bei Meldung der Versandbereitschaft der einzelnen Lieferungen.

Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung nur an uns oder an von uns ausdrücklich mit Inkassovollmacht versehene Personen geleistet werden. Bankgebühren gehen zu Lasten des Käufers. Anzahlungen werden nicht verzinst. Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen. Gegen unsere Ansprüche kann der Käufer nur dann aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Werden Zahlungen später als vereinbart geleistet, werden unbeschadet sonstiger gesetzlicher Ansprüche Zinsen in Höhe von 9,26% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch in Höhe von 7%, sowie die nachweisbaren zusätzlichen Finanzierungskosten berechnet.

Eigentumsvorbehalt

Alle Liefergegenstände bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen aus unserer Geschäftsverbindung mit dem Käufer unser Eigentum (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Jede Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware sowie ihre Verbindung mit fremden Sachen durch den Käufer oder Dritte erfolgt für uns. An neu entstehenden Sachen, die als Vorbehaltsware im Sinne dieser Ziffer V gelten, steht uns das Miteigentum entsprechend dem Wert des Liefergegenstandes zu. Wir sind mit einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware durch den Käufer im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes widerruflich und vorbehaltlich der Regelung in Ziff. (8) einverstanden. Die Verpfändung oder Sicherungsübertragung ist ihm untersagt. Der Käufer tritt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware schon jetzt an uns zur Sicherung unserer Ansprüche und bis zu dieser Höhe ab. Der Käufer ist bis auf Widerruf zum Einzug der uns abgetretenen Forderungen berechtigt und verpflichtet. Stellt der Käufer seine Zahlungen eine, erlischt diese Einziehungsermächtigung auch ohne ausdrücklichen Widerruf. Wir werden die uns nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherungen insoweit – nach unserer Wahl – freigeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um 20% übersteigt. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware für uns sorgfältig zu verwahren, im technisch einwandfreien Zustand zu erhalten und erforderlich werdende Reparaturen sofort durchführen zu lassen. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes hat der Käufer die Vorbehaltsware auf unser Verlangen in Höhe der bestehenden Restschuld gegen alle Gefahren in dem von uns angegebenen Umfang zu versichern mit der Maßgabe, dass die Rechte aus der Versicherung uns zustehen. Wir haben Anspruch auf verkehrsüblichen Sicherungsschein. Bei Pfändungen oder sonstigen Beeinträchtigungen der Eigentümerinteressen hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen. Kommt der Käufer seinen Zahlungs- und Versicherungspflichten oder den sich aus dem Eigentumsvorbehalt einschließlich der Forderungsabtretung ergebenden Verpflichtungen nicht nach, geht uns infolge des Verhaltens des Käufers eine der im Sicherungsschein vorgesehenen Mitteilungen des Versicherers zu, stellt der Käufer seine Zahlungen ein oder wird über sein Vermögen das gerichtliche Vergleichsverfahren oder der Konkurs eröffnet, so ist die gesamte Restschuld fällig, auch soweit Wechsel mit späterer Fälligkeit laufen, und erlischt eine etwaige Veräußerungsbefugnis des Käufers nach Ziff. (3). Wird die gesamte Restschuld nicht sofort bezahlt, so erlischt das Gebrauchsrecht des Käufers an der Vorbehaltsware. Wir sind dann berechtigt, sofort die Herausgabe der Vorbehaltsware unter Ausschluss jeglichen Zurückbehaltungsrechts zu verlangen und sie beim Käufer abzuholen. Die Inbesitznahme von Vorbehaltsware, an der Miteigentumsrechte Dritter bestehen, erfolgt durch uns zugleich für die Miteigentümer. Alle durch die Inbesitznahme und Verwertung der Vorbehaltsware entstehenden Kosten trägt der Käufer. Wir sind – ggf. im Einvernehmen mit den Miteigentümern – berechtigt, unbeschadet der Zahlungsverpflichtung des Käufers die in Besitz genommene Vorbehaltsware nebst Zubehör durch freihändigen Verkauf oder öffentliche Versteigerung bestmöglich zu verwerten. Der Erlös nach Abzug der Kosten wird, soweit er nicht einem Dritten oder uns zur Abdeckung bestehender Forderungen zusteht, dem Käufer ausbezahlt. Lässt das Land, in dessen Bereich sich der Liefergegenstand befindet, den Eigentumsvorbehalt nicht zu, gestattet es aber dem Lieferer, sich andere Rechte an dem Liefergegenstand vorzubehalten, so können wir alle Rechte dieser Art ausüben. De Käufer ist verpflichtet, auf seine Kosten alle Maßnahmen zu ergreifen, die erforderlich sind, um den Eigentumsvorbehalt oder an dessen Stelle ein anderes Recht an dem Liefergegenstand wirksam werden zu lassen und aufrechtzuerhalten.

Lieferung

Die Lieferung erfolgt ab Lieferwerk. Teillieferungen sind zulässig. Wir sind bemüht, die angegebenen Lieferfristen unter der Voraussetzung einzuhalten, dass uns alle für eine termingerechte Auftragsabwicklung erforderlichen Unterlagen rechtzeitig zugehen und der Käufer auch seine sonstigen vertraglichen Verpflichtungen (z. B. Anzahlungen, Akkreditiv- Gestellungen etc.) erfüllt. Bei nicht rechtzeitiger Erfüllung der Vertragspflichten des Käufers oder bei einer durch den Käufer verursachten Unterbrechung der vertragsbedingten Arbeiten sind wir berechtigt, die Lieferfrist entsprechend zu verlängern. Die Lieferfrist verlängert sich ferner angemessen beim Eintritt von Ereignissen, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen (z. B. Streiks und Aussperrungen, Betriebsstörungen und Verzögerungen durch Zulieferanten sowie Fälle höherer Gewalt). Wir verpflichten uns, solche Ereignisse dem Käufer mitzuteilen. Vorbezeichnete Ereignisse sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie während eines Verzuges entstehen. Verzögert sich die Lieferung durch derartige Ereignisse um mehr als 6 Monate, sind der Käufer und wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Geraten wir um mehr als 6 Wochen in Verzug, hat der Käufer das Recht, uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird der Liefergegenstand bis zum Ablauf der Nachfrist nicht geliefert, so kann der Käufer durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten und etwaige Anzahlungen mit 5% Zinsen zurückverlangen. Bei teilweisem Leistungsverzug ist das Rücktrittsrecht auf die Teilleistung beschränkt, soweit dies dem Käufer zuzumuten ist. Wir behalten uns vor, dem Käufer einen Liefergegenstand eines anderen Baumusters oder Typs anzubieten, falls das bestellte Baumuster oder der bestellte Typ zum vorgesehenen Liefertermin nicht mehr hergestellt wird. Eine Verpflichtung auf Lieferung des ursprünglich bestellten Liefergegenstandes oder auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung besteht für uns nicht.

Übernahme

Die Übernahme des Liefergegenstandes erfolgt mit Beginn der Verladung im Lieferwerk. Der Liefergegenstand wird von uns einer Prüfung unterzogen. Der Käufer kann zusätzlich zu dieser Prüfung bestimmte Erprobungen von uns durchführen lassen. Zusätzliche, vom Käufer gewünschte Erprobungen sind – bei Abschluss des Kaufvertrages – mit uns zu vereinbaren und werden von uns gegen Berechnung durchgeführt. Will der Käufer oder ein von ihm Beauftragter an der Prüfung oder den eventuell durchzuführenden Erprobungen teilnehmen, muss er uns diese Absicht spätestens vier Wochen vor dem voraussichtlichen Liefertermin schriftlich mitteilen. Die Teilnahme erfolgt auf Gefahr des Käufers, d.h. verursachte oder erlittene Schäden gehen zu seinen Lasten. Gerät der Käufer nach Anzeige der Bereitstellung mit der Übernahme des Liefergegenstandes oder der Erteilung der Versandvorschrift oder der Erfüllung der vereinbarten Zahlungen oder der Stellung der vereinbarten Sicherheit in Verzug, so sind wir nach Setzung einer Nachfirst von vier Wochen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung oder wegen nicht gehöriger Erfüllung zu verlangen. Im letzteren Falle sind wir berechtigt, entweder unter Ausschluss der Geltendmachung des höheren Schadens ohne Nachweis 15% des Kaufpreises als Entschädigung oder Ersatz des uns tatsächlich entstandenen Schadens zu fordern. Machen wir von diesem Recht keinen Gebrauch, so haben wir – unbeschadet unserer sonstigen Rechte – die Befugnis, über den Liefergegenstand frei zu verfügen und an dessen Stelle in angemessener Frist einen gleichartigen Liefergegenstand zu den Vertragsbedingungen zu liefern.

Versand

Der Versand erfolgt ab Lieferwerk nach bestem Ermessen, jedoch ohne Verbindlichkeit für billigste Verfrachtung. Die Gefahr der Verschlechterung und des Unterganges trägt ab Beginn der Verladung im Lieferwerk der Käufer. Ist der Liefergegenstand versandbereit und verzögert sich die Versendung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Diese gilt auch für Teillieferungen. Die Verpackung wird zu den Selbstkosten berechnet. Firmeneigene Ladegeräte, wie Behälter und Paletten, bleiben unser Eigentum. Der Käufer wird diese Gegenstände pfleglich behandeln und sie kostenfrei zurücksenden. Eine Versicherung für Land-, See- und Lufttransporte wird von uns auf Rechnung des Käufers auf Wunsch abgeschlossen. Die Kosten gehen zu Lasten des Käufers.

Gewährleistung

Wir leisten Gewähr für eine dem jeweiligen Stand der Technik des Typs des neuen Liefergegenstandes entsprechende Fehlerfreiheit während 12 Monate ab Inbetriebnahme, höchstens bis zu 2.000 Betriebsstunden. Die Gewährleistung endet in jedem Fall 15 Monate nach Anzeige der Versandbereitschaft. Gebrauchte Aggregate zur Stromerzeugung werden unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft. Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler auf folgenden Ursachen beruht: natürlicher Verschleiß, unsachgemäße Behandlung, unsachgemäße Lagerung oder Aufstellung, ungenügender Korrosionsschutz, Gewalteinwirkung, unsachgemäßer Einbau, chemische, elektrische oder sonstige schädliche Einflüsse; wenn der Liefergegenstand von fremder Seite oder durch Einbau oder Anbau von Teilen fremder Herkunft verändert worden ist; wenn der Käufer unsere Bedienungs-, Wartungs- und Betriebsvorschriften nicht befolgt; wenn der Liefergegenstand anderen als den vereinbarten Verwendungszwecken zugeführt wird; wenn der Liefergegenstand unter außergewöhnlichen, uns bei Bestellung nicht schriftlich bekannt gegebenen Betriebsverhältnissen eingesetzt wird. Leistungen nach diesem Abschnitt setzen voraus, dass der Käufer seinen vertraglichen Verpflichtungen nachkommt und den Fehler unverzüglich nach Feststellung schriftlich unter Angabe der Fabriknummer des Liefergegenstandes bei uns geltend macht. Liegt ein von uns anerkannter Fehler vor, gilt folgendes: Die fehlerhaften Teile und die durch diese an anderen Teilen des Liefergegenstandes verursachten Schäden werden nach unserer Wahl im Lieferwerk, bei einer von uns benannten Werkstatt oder am Einsatzort kostenlos repariert oder ersetzt, Nachbesserung. Wenn eine Nachbesserung durch uns für den Käufer nicht zumutbar ist, kann mit unserer Zustimmung eine Nachbesserung durch den Käufer oder einen Dritten erfolgen. Wir ersetzen die Aufwendungen maximal in der Höhe, die wir im Falle eigener Nachbesserung gehabt hätten. Im Falle der Nachbesserung im Lieferwerk oder in der von uns benannten Werkstatt hat der Käufer die beanstandeten Teile – erforderlicherweise den kompletten Liefergegenstand – an das Lieferwerk oder an die Werkstatt auf seine Kosten einzuschicken. Bei einer Einsendung innerhalb der ersten sechs Monate ab Übernahme erstatten wir dem Käufer die Kosten des günstigsten Versandes. Im Falle der Nachbesserung am Einsatzort sind unserem Personal die erforderlichen Arbeitskräfte und Hilfsmittel unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Wir übernehmen die Frachtkosten des billigsten Versandes der nachgebesserten oder als Ersatz gelieferten Teile. Die Kosten für Aus- und Einbau des kompletten Liefergegenstandes sowie weitere Nebenkosten übernehmen wir nicht. Ersetzte Teile werden unser Eigentum. Ist eine Nachbesserung zwar möglich, jedoch mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, erfolgt anstelle der Nachbesserung ein angemessener Preisnachlass, wenn der Käufer den Liefergegenstand in einer ihm zumutbaren Weise auch ohne Beseitigung des Fehlers für den vorgesehenen Verwendungszweck einsetzen kann. Wenn der Fehler nicht beseitigt werden kann oder für den Käufer weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar sind, kann der Käufer anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Kaufvertrages) oder Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises) verlangen. Ein Anspruch auf Ersatz des Liefergegenstandes besteht nicht.

Haftung

Unmittelbarer oder mittelbarer Schaden, gleich aus welchem Rechtsgrund (auch aus positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung), wird nur bei unserem eigenen groben Verschulden oder bei grobem Verschulden eines unserer leitenden Angestellten ersetzt. Ansprüche gegen unsere Betriebsangehörigen oder sonstigen Erfüllungsgehilfen werden ausgeschlossen, soweit wir selbst nicht haften.

Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist Verl.

Gerichtsstand

Für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung (einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen) ist ausschließlicher Gerichtsstand Gütersloh. Wir sind berechtigt, auch am Wohnsitz oder Sitz des Käufers Klage zu erheben. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Einheitlichen Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen. Für die Auslegung ist der deutsche Wortlaut maßgebend.